Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus der Sicht der kommunalen Aufgabenträger im deutschen ÖPNV

Dipl.-Pol. Oliver Mietzsch

Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 24. Juli 2003 in der Rechtssache Altmark Trans wurden die Auswirkungen des Urteils auf Organisation und Finanzierung des ÖPNV in Deutschland sowie darüber hinaus ausgiebig erörtert. Dabei stehen verständlicherweise juristische Abhandlungen und Kommentierungen im Vordergrund. Im vorliegenden Beitrag soll demgegenüber eine primär politikwissenschaftliche Analyse des Urteils sowie des Kontextes, in dem es ergangen ist, erfolgen, ohne dabei die zugrundliegenden materiellen und formellen Rechtsfragen außer Acht zu lassen. In der politikwissenschaftlichen Literatur kommt den Begriffen Interesse und Macht eine besondere Bedeutung bei der Analyse gesellschaftlicher Vorgänge zu. Auf das vorliegende Urteil bezogen stellt sich daher die Frage, welche Interessen durch dieses Urteil berührt werden und über welche Möglichkeiten die betroffenen Akteure verfügen, um ihre Sichtweise und damit ihren Interessen Geltung zu verschaffen.

Seiten 57 - 64

Zitierfähig mit Smartlink:

https://www.VTdigital.de/VT.02.2004.057

Ihr Zugang zum eJournal "Verkehr und Technik"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Verkehr und Technik" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Verkehr und Technik" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 7 Seiten
€ 6,49^*
^* Inkl. gesetzlicher MwSt. von 19%